„Haben wir überhaupt genug Stühle für alle?“ Wenn eine Parteiveranstaltung mit dieser Frage beginnt, dann ist das ein guter Anfang für eine Veranstaltung. Am Mittwoch haben sich die Genoss*innen der Bonner SPD zum Auftakt des Grundsatzprogrammprozesses im Erich-Ollenhauer-Haus zusammengefunden. Unter dem Titel „Zusammen Zukunft schreiben“ hat sich die SPD aufgemacht, einen Nachfolger des Hamburger Programms aus dem Jahr 2007 zu entwickeln. Das Ziel: Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit zu formulieren, der deutschen Sozialdemokratie ein schärferes Profil zu verpassen und herauszustellen, warum es in diesen herausfordernden Zeiten die SPD mehr denn je braucht.
Den Auftakt des Abends machte hierbei eine „Messe der Bonner SPD“: Auf Plakaten stellten sich die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der Bonner SPD vor und machten deutlich, wie vielfältig die Perspektiven, Schwerpunkte und Aktionsmöglichkeiten innerhalb der Partei sind. Außerdem konnten an Mitmachstationen die Mitglieder selbst zu Wort kommen: „Warum bist du in die SPD eingetreten?“ „Was wünscht du dir von deiner SPD?“ Zusätzlich bildete eine Quiz-Wand interaktiv die bewegte Geschichte der deutschen Sozialdemokratie ab und rief historische politische Errungenschaften, die nur mit der SPD möglich waren in Erinnerung.
Unser Ziel: Ein neues Grundsatzprogramm für die Sozialdemokratie!
Anschließend durfte Prof. Dr. Christian Krell, Politikwissenschaftler und Soziologe sowie Mitglied der Grundwertekommission der SPD in seinem Input die Notwendigkeit eines neuen Grundsatzprogrammes veranschaulichen. Aktuell wird die SPD in der breite der Gesellschaft allgemein als „profillos“ wahrgenommen – und das in höchstpolitisierten Zeiten, in denen so viele Menschen sich in Parteien engagieren wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
In der darauffolgenden Diskussion wurde einmal mehr die Vielfalt der Perspektiven und Beweggründe innerhalb der Bonner SPD deutlich. Egal ob durch Willy Brandt oder durch den Kampf gegen Rechts politisiert, egal ob an bundespolitischen Fragen oder der Kommunalpolitik interessiert, egal ob mit der Graswurzelarbeit im Ortsverein oder mit den großen ideengeschichtlichen und globalen Fragen beschäftigt: Sie alle sehen in der SPD ihre politische Heimat.
Umso überraschender, dass sich bei der Abstimmung über die Themengebiete, die den weiteren Grundsatzprogrammprozess innerhalb des Unterbezirkes prägen sollen, drei deutliche Favoriten ergaben:
- Arbeit, Wirtschaft & Wohlstand
- Handlungsfähiger Staat
- Bildung, Forschung und Wissenschaft
Diese drei Themenblöcke sollen nun das Überthema für je eine weitere Veranstaltung im Spätsommer und Herbst 2026 sein. Auch hier wollen wieder mit Expert*innen ins Gespräch kommen, aber auch auf das Wissen unserer Mitglieder zurückgreifen. Für jeden Thema stellen wir Teams mit interessierten Mitgliedern aus allen Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften zusammen.
Im Laufe des weiteren Prozesses sollen zwei Papiere entstehen: Eines wird an den Parteivorstand in Berlin gegeben und dort in die Entwicklung des Grundsatzprogrammes einfließen, das im Jahr 2027 vom Bundesparteitag in Leipzig beschlossen werden soll. Ein weiteres soll sich mehr mit der Bedeutung der Sozialdemokratie für Bonn auseinandersetzen- mit der Rolle der Bonner SPD für Bonn als Bundesstadt, UN-Stadt und als Heimat von knapp 350.000 Menschen. Dieses Papier soll dann Anfang des nächsten Jahres vom Unterbezirksparteitag als eigenes Grundsatzprogramm der Bonner SPD beschlossen werden.